Entscheidungen zu § 77 AsylVfG 1992

Nach der Erkenntnislage ist davon auszugehen, dass eine medizinische Behandlung und Versorgung von schwerwiegenden Erkrankungen (hier: Myeloproliferative Neoplasie - MPN) in China möglich ist. Das chinesische öffentliche…

Syrien/Flüchtlingsschutz (Provinz Damaskus-Land)

Hinsichtlich der allgemeinen Situation der Ismailiten in Syrien liegen keine beachtlichen Anhaltspunkte für eine unmittelbare staatliche oder - soweit hier relevant - eine mittelbare durch nichtstaatliche Akteure hervorg…

1. § 60 Abs. 5 AufenthG erfasst als Rechtsgrundverweisung auf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nur zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielland…

1. § 60 Abs. 5 AufenthG erfasst als Rechtsgrundverweisung auf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nur zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielland…

Der Abschiebung eines Ausländers, dessen Schutzbegehren negativ beschieden ist, stehen das Kindeswohl und/oder familiäre Bindungen im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG nicht entgegen, wenn der rechtmäßige Aufentha…

Fehlende sachliche Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für ein Wiederaufgreifen des Verfahrens zur Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 Satz 1 AufenthG nach bestandskr…